Finanzkollaps bei der Stadt Herzogenrath
Nächste Grundsteuererhöhung droht!
Mit uns nicht! Deshalb brauchen wir jetzt den Wechsel!
Mit Florian Birken als Chef der Verwaltung und einer CDU-Mehrheit werden wir gegensteuern.
Nach aktueller Mitteilung der Stadtverwaltung droht im Etat 2025 ein Defizit von über 20 Mio €! Kommt nach den Wahlen die nächste Grundsteuererhöhung? Mit der jetzigen Mehrheit sehr wahrscheinlich!
Wir fordern seit Jahren eine zukunftsorientierte Finanzplanung, die Überprüfung von Standards, eine wirtschaftliche und effektive Verwaltung sowie Prioritäten bei den Baumaßnahmen. Ohne Erfolg!
Ja, Herzogenrath ist keine reiche Stadt; ja, es gibt auch Ursachen, die nicht zu beeinflussen sind, aber das ist nur die halbe Wahrheit!
Fünf Jahre mit einem SPD-Bürgermeister und einer Rot/Grünen-Mehrheit haben ausgereicht, die Stadt finanziell handlungsunfähig zu machen. Hier sind die Fakten:
Neubau des Hallenbades = wahrlich ein Desaster
2018 – mit CDU-Mehrheit – wurde der Bau des neuen Hallenbades beschlossen; 15 Mio. € sollte es kosten. Überall große Euphorie. Und jetzt: 7 Jahre später – große Ernüchterung, Frust und Verärgerung: Eine Eröffnung noch nicht in Sicht und die Baukosten auf ca. 24 Mio. € gestiegen. Ein katastrophales Baumanagement und das nicht nur bei diesem Projekt. Bauverzögerungen und Mehrkosten führen zu höheren Zins- und Tilgungslasten und belasten den Etat über Jahrzehnte! Dafür sind der Bürgermeister und die jetzige Mehrheit verantwortlich. Alsdorf hat gezeigt, wie es geht: ein Jahr später mit dem Schwimmhallenbau begonnen und schon seit 2024 wird dort geschwommen. Und das zu einem Festpreis von ca. 17 Mio. €. Es geht auch anders!
Übergroße zentrale Flüchtlingsunterkunft statt gleiche Verteilung auf die Stadtteile
In Merkstein wurde eine überdimensionierte zentrale Flüchtlingsunterkunft gebaut. Auch hier stiegen die geschätzten Kosten von ca. 3 Mio. € auf ca. 6 Mio. €. Mit einer vorausschauenden und realistischen Planung hätten die Sporthallennutzungen reduziert oder sogar vermieden und Kosten gespart werden können. Wir – die CDU – fordern seit Jahren eine gleiche Verteilung der Flüchtlinge auf alle drei Stadtteile. Davon ist nichts zu sehen. Die Zentralunterkunft überfordert den Stadtteil, die Kindertagesstätten und Schulen. Eine wirkliche Integration ist nicht möglich. Dafür sind der Bürgermeister und die jetzige Mehrheit verantwortlich.
Immer mehr Personal Rathaus ohne Gewinn an Effizienz und Bürgerservice
Seit der letzten Wahl sind die Stellen in der Verwaltung um ca. 20 % angestiegen und zwar von 512 auf 615 Stellen. Die Personalkosten steigen im gleichen Zeitraum um ca. 13,7 Mio. € an. Ein Anstieg um 44 %. Die Personalkosten machen nunmehr ca. 26 % aller Aufwendungen der Stadt aus. Verbesserungen z.B. beim Bürgerservice und der Dienstleistungsqualität sind jedoch nicht erkennbar. Dafür sind der Bürgermeister und die jetzige Mehrheit verantwortlich. Wir – die CDU – fordert seit Jahren eine verstärkte Digitalisierung und eine Aufgabenkritik der Verwaltung. Ohne Erfolg. Ein „Weiter so“ ist nicht mehr möglich.
Wohngebiete in Herzogenrath Mangelware = Herzogenrath wird schrumpfen
Das letzte große Wohngebiet „An der Herrenstraß“ wurde noch mit CDU-Mehrheit geplant und umgesetzt. Auch wurde mit CDU-Mehrheit in Kohlscheid die Marktagente eröffnet, um Wohnbauflächen zu erschließen und das Zentrum von Kohlscheid zu stärken. Was ist bisher dort passiert: Nichts! Auch andere Projekte, z.B. Am Mahr und kleinere Projektentwicklungen z.B. am ehemaligen Hallenbad stagnieren. Die Verwaltung und jetzige Mehrheit sind auch hier untätig. Absehbar werden in den nächsten Jahren aufgrund der Planungs- und Bauzeiten keine Wohngebiete mehr entstehen. Dies wird zu einem Einwohnerrückgang führen und damit zu fehlenden Einnahmen der Stadt. Es geht auch anders. Alsdorf hat einen deutlichen Einwohnerzuwachs durch eine aktive Wohnbaupolitik. Wir – die CDU -werden eine zukunftsorientierte Wohnbauentwicklungen in allen Stadtteilen forcieren.
Große Gewerbeunternehmen wandern ab
Mit Ericson verlässt ein großer Gewerbesteuerzahler Herzogenrath. Ein Schock für die Stadt. Weitere werden absehbar folgen, weil Gewerbeflächen fehlen. Mit unserer Mehrheit wurde noch der Industrie- und Gewerbepark Herzogenrath am Bahnhof entwickelt und schnell vermarktet. Es wurden in den letzten Jahren keine neuen Gewerbeflächen ausgewiesen, geschweige denn entwickelt. Es herrscht Stillstand. Andere Städte machen es uns vor. Eschweiler entwickelt z.B. eine 70 ha große Gewerbefläche, gefördert aus dem Strukturwandel. Der Wirtschaftsstandort Herzogenrath verliert mehr und mehr an Bedeutung und damit Gewerbesteuereinnahmen. Hier schläft die Stadt. Dafür sind der Bürgermeister und die jetzige Mehrheit verantwortlich. Florian Birken wird die Wirtschaftsförderung zur Chefsache machen und gemeinsam mit der CDU den Wirtschaftsstandort Herzogenrath stärken.
Schulen zu klein und marode; Aktionismus führt zu dramatischer Verschuldung
Jetzt, kurz vor den Wahlen, beschließt die Mehrheit zahlreiche Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Schulbereich. Mit diesem unstrukturierten Aktionismus möchten der Bürgermeister und die Mehrheit lediglich das Fehlen des von uns schon lange geforderte Sanierungs- und Instandhaltungsprogramm für alle Gebäude und ihre Untätigkeit verdecken. Die baulichen und räumlichen Defizite der Regenbogenschule und der Käthe-Kollwitz-Schule und nicht zuletzt der Europaschule sind mahnende Beispiele für diese Misswirtschaft. Woher das Geld kommen soll, spielt für den Bürgermeister und die Mehrheit anscheinend keine Rolle. Ein Finanzierungskonzept fehlt gänzlich. Fakt ist, dass Schulden gemacht werden sollen. Diese belasten den Etat in den folgenden Jahrzehnten enorm. Von Generationsgerechtigkeit keine Spur. Mit Florin Birken und einer CDU-Mehrheit werden wird ein strukturiertes Gebäudemanagement aufbauen, damit Gebäude nicht verfallen und die finanziellen Belastungen gleichmäßig verteilt werden.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, wie Sie erkennen können, hat der absehbare Etatkollaps tiefgreifende Ursachen in der Politik des derzeitigen SPD-Bürgermeisters und der jetzigen Mehrheit. Das werden wir ändern.
Deshalb bitten wir um Ihre Stimme für unseren starken Bürgermeister Florian Birken und für die CDU im Rat der Stadt Herzogenrath.Nächste Grundsteuererhöhung droht!
Mit uns nicht! Deshalb brauchen wir jetzt den Wechsel!
Mit Florian Birken als Chef der Verwaltung und einer CDU-Mehrheit werden wir gegensteuern.
Nach aktueller Mitteilung der Stadtverwaltung droht im Etat 2025 ein Defizit von über 20 Mio €! Kommt nach den Wahlen die nächste Grundsteuererhöhung? Mit der jetzigen Mehrheit sehr wahrscheinlich!
Wir fordern seit Jahren eine zukunftsorientierte Finanzplanung, die Überprüfung von Standards, eine wirtschaftliche und effektive Verwaltung sowie Prioritäten bei den Baumaßnahmen. Ohne Erfolg!
Ja, Herzogenrath ist keine reiche Stadt; ja, es gibt auch Ursachen, die nicht zu beeinflussen sind, aber das ist nur die halbe Wahrheit!
Fünf Jahre mit einem SPD-Bürgermeister und einer Rot/Grünen-Mehrheit haben ausgereicht, die Stadt finanziell handlungsunfähig zu machen. Hier sind die Fakten:
Neubau des Hallenbades = wahrlich ein Desaster
2018 – mit CDU-Mehrheit – wurde der Bau des neuen Hallenbades beschlossen; 15 Mio. € sollte es kosten. Überall große Euphorie. Und jetzt: 7 Jahre später – große Ernüchterung, Frust und Verärgerung: Eine Eröffnung noch nicht in Sicht und die Baukosten auf ca. 24 Mio. € gestiegen. Ein katastrophales Baumanagement und das nicht nur bei diesem Projekt. Bauverzögerungen und Mehrkosten führen zu höheren Zins- und Tilgungslasten und belasten den Etat über Jahrzehnte! Dafür sind der Bürgermeister und die jetzige Mehrheit verantwortlich. Alsdorf hat gezeigt, wie es geht: ein Jahr später mit dem Schwimmhallenbau begonnen und schon seit 2024 wird dort geschwommen. Und das zu einem Festpreis von ca. 17 Mio. €. Es geht auch anders!
Übergroße zentrale Flüchtlingsunterkunft statt gleiche Verteilung auf die Stadtteile
In Merkstein wurde eine überdimensionierte zentrale Flüchtlingsunterkunft gebaut. Auch hier stiegen die geschätzten Kosten von ca. 3 Mio. € auf ca. 6 Mio. €. Mit einer vorausschauenden und realistischen Planung hätten die Sporthallennutzungen reduziert oder sogar vermieden und Kosten gespart werden können. Wir – die CDU – fordern seit Jahren eine gleiche Verteilung der Flüchtlinge auf alle drei Stadtteile. Davon ist nichts zu sehen. Die Zentralunterkunft überfordert den Stadtteil, die Kindertagesstätten und Schulen. Eine wirkliche Integration ist nicht möglich. Dafür sind der Bürgermeister und die jetzige Mehrheit verantwortlich.
Immer mehr Personal Rathaus ohne Gewinn an Effizienz und Bürgerservice
Seit der letzten Wahl sind die Stellen in der Verwaltung um ca. 20 % angestiegen und zwar von 512 auf 615 Stellen. Die Personalkosten steigen im gleichen Zeitraum um ca. 13,7 Mio. € an. Ein Anstieg um 44 %. Die Personalkosten machen nunmehr ca. 26 % aller Aufwendungen der Stadt aus. Verbesserungen z.B. beim Bürgerservice und der Dienstleistungsqualität sind jedoch nicht erkennbar. Dafür sind der Bürgermeister und die jetzige Mehrheit verantwortlich. Wir – die CDU – fordert seit Jahren eine verstärkte Digitalisierung und eine Aufgabenkritik der Verwaltung. Ohne Erfolg. Ein „Weiter so“ ist nicht mehr möglich.
Wohngebiete in Herzogenrath Mangelware = Herzogenrath wird schrumpfen
Das letzte große Wohngebiet „An der Herrenstraß“ wurde noch mit CDU-Mehrheit geplant und umgesetzt. Auch wurde mit CDU-Mehrheit in Kohlscheid die Marktagente eröffnet, um Wohnbauflächen zu erschließen und das Zentrum von Kohlscheid zu stärken. Was ist bisher dort passiert: Nichts! Auch andere Projekte, z.B. Am Mahr und kleinere Projektentwicklungen z.B. am ehemaligen Hallenbad stagnieren. Die Verwaltung und jetzige Mehrheit sind auch hier untätig. Absehbar werden in den nächsten Jahren aufgrund der Planungs- und Bauzeiten keine Wohngebiete mehr entstehen. Dies wird zu einem Einwohnerrückgang führen und damit zu fehlenden Einnahmen der Stadt. Es geht auch anders. Alsdorf hat einen deutlichen Einwohnerzuwachs durch eine aktive Wohnbaupolitik. Wir – die CDU -werden eine zukunftsorientierte Wohnbauentwicklungen in allen Stadtteilen forcieren.
Große Gewerbeunternehmen wandern ab
Mit Ericson verlässt ein großer Gewerbesteuerzahler Herzogenrath. Ein Schock für die Stadt. Weitere werden absehbar folgen, weil Gewerbeflächen fehlen. Mit unserer Mehrheit wurde noch der Industrie- und Gewerbepark Herzogenrath am Bahnhof entwickelt und schnell vermarktet. Es wurden in den letzten Jahren keine neuen Gewerbeflächen ausgewiesen, geschweige denn entwickelt. Es herrscht Stillstand. Andere Städte machen es uns vor. Eschweiler entwickelt z.B. eine 70 ha große Gewerbefläche, gefördert aus dem Strukturwandel. Der Wirtschaftsstandort Herzogenrath verliert mehr und mehr an Bedeutung und damit Gewerbesteuereinnahmen. Hier schläft die Stadt. Dafür sind der Bürgermeister und die jetzige Mehrheit verantwortlich. Florian Birken wird die Wirtschaftsförderung zur Chefsache machen und gemeinsam mit der CDU den Wirtschaftsstandort Herzogenrath stärken.
Schulen zu klein und marode; Aktionismus führt zu dramatischer Verschuldung
Jetzt, kurz vor den Wahlen, beschließt die Mehrheit zahlreiche Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Schulbereich. Mit diesem unstrukturierten Aktionismus möchten der Bürgermeister und die Mehrheit lediglich das Fehlen des von uns schon lange geforderte Sanierungs- und Instandhaltungsprogramm für alle Gebäude und ihre Untätigkeit verdecken. Die baulichen und räumlichen Defizite der Regenbogenschule und der Käthe-Kollwitz-Schule und nicht zuletzt der Europaschule sind mahnende Beispiele für diese Misswirtschaft. Woher das Geld kommen soll, spielt für den Bürgermeister und die Mehrheit anscheinend keine Rolle. Ein Finanzierungskonzept fehlt gänzlich. Fakt ist, dass Schulden gemacht werden sollen. Diese belasten den Etat in den folgenden Jahrzehnten enorm. Von Generationsgerechtigkeit keine Spur. Mit Florin Birken und einer CDU-Mehrheit werden wird ein strukturiertes Gebäudemanagement aufbauen, damit Gebäude nicht verfallen und die finanziellen Belastungen gleichmäßig verteilt werden.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, wie Sie erkennen können, hat der absehbare Etatkollaps tiefgreifende Ursachen in der Politik des derzeitigen SPD-Bürgermeisters und der jetzigen Mehrheit. Das werden wir ändern.
Deshalb bitten wir um Ihre Stimme für unseren starken Bürgermeister Florian Birken und für die CDU im Rat der Stadt Herzogenrath.